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mEIN KOMMENTar

Wussten Sie, dass Sie für Ihre Webseite rechtlich verantwortlich sind? Gleichgültig, wer Ihre Seite erstellt hat, Sie tragen die Verantwortung. Es verhält sich ähnlich wie bei der Steuererklärung. Ihr Steuerberater erstellt diese, Sie unterschreiben und vor den Behörden sind Sie alleine verantwortlich. Deshalb ist es so wichtig, mit rechtlichen Dingen präzise und sorgfältig umzugehen. "Basst scho" kann viel Geld kosten.

 

"Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden. Sie werden durch die Dokumentationsstelle im Bundesamt für Justiz fortlaufend konsolidiert."

 

So steht es auf der Seite http://www.gesetze-im-internet.de/. - Aber was und wem nützt das?

 

Um sich einigermaßen einzulesen, benötigt man nicht Tage, sondern Monate oder Jahre. Wie soll der kleine Unternehmer denn abschätzen können, wo "Fallstricke" liegen, wenn er noch nicht einmal weiß, nach welchen er suchen soll? So wird oft weiterhin für "Haftungsauschlüsse" abgeschrieben, was das Zeug hält, ohne zu ahnen, dass man die Fehler mit abschreibt und damit eventuell in die Haftung kommt.

 

Zum Beispiel "Externe Links". So wird auf der Seite eRecht24 (http://www.e-recht24.de/irrtuemer/) deutlich darauf hingewiesen, dass ein alleiniger Haftungsausschluss für Links nicht immer rechtswirksam sein muss:

 

"... In dem erwähnten Urteil geht es aber gerade darum, dass eine ausreichende Distanzierung nicht dadurch geschehen kann, dass man pauschal auf die jeweilige Verantwortung Dritter verweist. Ein solcher Disclaimer ist für eine Haftungsfreistellung wohl in den meisten Fällen wirkungslos. Es gibt sogar Stimmen, die aus solchen Distanzierungen bereits ein entsprechendes Unrechtsbewusstsein des Verfassers schließen, da dieser wohl damit rechnet, auf unter Umständen juristisch heikle Seiten zu verweisen. Im Übrigen ist die juristische Diskussion um die rechtliche Einordnung von Links und einer Haftung für fremde Inhalte auch nach der Neufassung des hierfür maßgeblichen TDG noch nicht beendet. Auch einige widersprüchliche Urteile zu diesem Thema tragen dazu bei, dass solche Disclaimer noch eine Weile im Netz zu finden sein werden."

 

Ist etwas rechtswidrig und/oder verstößt etwas gegen das Wettbewerbsrecht, oder sind Copyright-Vermerke nicht richtig gesetzt oder unterlassen worden, oder die Datenschutzhinweise fehlerhaft oder unvollständig, so handelt man sich schnell eine Abmahnung ein, die gleich mal 4000 € kosten kann. Nicht jede Abmahnung erfolgt zu recht, aber der Ärger und die vertane Zeit ist oft Verlust genug.

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